Verkauf des Samsung Galaxy Tabs bleibt verboten

Apple wirft dem koreanischen Hersteller vor, bei der Gestaltung des Galaxy Tabs eingetragene Geschmacksmuster verletzt zu haben. Gestern hatte ein niederländisches Gericht ein Verkaufsverbot für mehrere Android Smartphones von Samsung in den Niederlanden erlassen. Ab dem 13. Oktober dürfen dort die Smartphones Galaxy S, SII und Ace nicht mehr verkauft werden. Der Grund dafür liegt nach Ansicht der niederländischen Richter nicht in einer Geschmacksmuster-Verletzung, sondern in der Missachtung eines Patents.

Samsung hat sich zur heutigen Düsseldorfer Verhandlung bislang nicht geäußert. Zu der Entscheidung in den Niederlanden erklärte das Unternehmen, es wolle mit gerichtlichen Mitteln den Weiterverkauf der Smartphones sichern.