Osram fordert Exportverbot von LED-Produkten aus Korea

Nach Überzeugung von Osram verletzen LG und Samsung grundlegende Osram Patente in Korea. In der Klage bei der KTC wirft Osram LG Innotek vor, vier LED-Patente zur Erzeugung von weißem Licht zu zu missachten. Entsprechende LEDs kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz. Osran strebt mit der Klage bei der KTC ein Verbot von Exporten für LG LED-Produkten an, die mit den umstrittenen Technologien hergestellt werden.

In seinen Verletzungsklagen beim Seoul Central District Court betont Osram, dass Firmen der LGGruppe und Samsung Patente des deutschen Herstellers zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in Korea verletzen und fordert daher, die unbefugte Nutzung der Osran Technologie zu unterlassen. Daneben verlangt das Unternehmen die Zahlung von Schadensersatz. Parallel hat Osram beim Korean Intellectual Property Tribunal (KIPT) Nichtigkeitsklagen gegen Patente eingereicht, die LT und Samsung gegen Osram geltend gemacht hatten. Diese Patente hätten keinen Bestand, erklärte Osram in einer Pressenmitteilung.

Bereits im Juni 2011 hat Osram Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung wegen Patentverletzungen in den USA und Deutschland eingereicht. Auch in Japan iund China klagt das Unternehmen gegen Firmen der LG-Gruppe auf Unterlassung und Schadensersatz. In den USA fordertz Osram auch einen Importstop.

„Wir respektieren die Eigentumsrechte anderer Unternehmen und erwarten dasselbe von anderen Marktteilnehmern. Unsere wichtigsten Wettbewerber erkennen unsere Patente an, indem sie Lizenzaustauschvereinbarungen mit uns geschlossen haben oder Lizenzzahlungen leisten,“ sagte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors. „Deswegen setzen wir mit unseren Klagen in Korea ein klares Zeichen nicht zuletzt auch an unsere Kunden, für die wir ein zuverlässiger Partner sind.“